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116 StGB

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Schau Dir Angebote von Strafgesetzbuch auf eBay an. Kauf Bunter § 116 StGB Öffentliche Beleidigung eines verfassungsmäßigen Vertretungskörpers, des Bundesheeres oder einer Behörde - Strafgesetzbuch - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreic §§ 116 bis 119 (weggefallen) dejure.org Übersicht StGB... § 110 (weggefallen) § 111 Öffentliche Aufforderung zu Straftaten § 112 (weggefallen) § 113 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 114 Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte § 115 Widerstand gegen oder tätlicher Angriff auf Personen, die Vollstreckungs- beamten gleichstehen § 116 - § 119 (weggefallen) § 120 Gefangene

Auf § 116 SGB X verweisen folgende Vorschriften: Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten. Erstattungs- und Ersatzansprüche der Leistungsträger gegen Dritte §§ 116 bis 119 (weggefallen) §§ 116 bis 119 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert Text in der Fassung des Artikels 1 Zweiundfünfzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften G. v. 23. Mai 2017 BGBl § 116 StGB § 116 StGB. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871. Besonderer Teil. Sechster Abschnitt. Widerstand gegen die Staatsgewalt. Paragraf 116 [21. Mai 1970/22. Mai 1970] 1 § 116. (weggefallen) [1. September 1969-21. Mai 1970/22. Mai 1970] [20. März 1876-1. September 1969] [1. Januar 1872-20. März 1876]. Paragraf 116 b Absatz 2-5 SGB V: Ein Krankenhaus darf dann hoch spezialisierte Leistungen für Patienten mit seltenen Erkrankungen und besonderen Krankheitsverläufen erbringen, wenn ein.. (1) 1 Die Sicherheit ist durch Hinterlegung in barem Geld, in Wertpapieren, durch Pfandbestellung oder durch Bürgschaft geeigneter Personen zu leisten. 2 Davon abweichende Regelungen in einer auf Grund des Gesetzes über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden erlassenen Rechtsverordnung bleiben unberührt

Auf § 116b SGB V verweisen folgende Vorschriften: Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung Leistungen bei Krankheit Krankenbehandlung § 35c (Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln) Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten. § 116 Aussetzung des Vollzugs des Haftbefehls (1) 1 Der Richter setzt den Vollzug eines Haftbefehls, der lediglich wegen Fluchtgefahr gerechtfertigt ist, aus, wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, daß der Zweck der Untersuchungshaft auch durch sie erreicht werden kann. 2 In Betracht kommen namentlic § 116 Rechtsbeschwerde (1) Gegen die gerichtliche Entscheidung der Strafvollstreckungskammer ist die Rechtsbeschwerde zulässig, wenn es geboten ist, die Nachprüfung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zu ermöglichen Auf § 116 SGB V verweisen folgende Vorschriften: Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz. Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz. Übermittlung von Leistungsdaten. § 295 (Abrechnung ärztlicher Leistungen Bestimmungen, die von einem Land nach den bis zum 31.12.2011 geltenden Vorgaben des § 116b SGB V (alt) zur Ambulanten Behandlung im Krankenhaus getroffen wurden, können bis zu zwei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Richtlinienbeschlusses zur jeweiligen Konkretisierung der Ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung des G-BA weitergelten

Rechtsprechung zu § 116a SGB V. 58 Entscheidungen zu § 116a SGB V in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Rheinland-Pfalz, 05.12.2019 - L 5 KR 89/18. Praxiskliniken im Sinne von § 115 Abs 2 Satz 1 Nr 1 SGB V sind nicht als LSG Rheinland-Pfalz, 03.03.2016 - L 5 KA 21/15. Vertragsärztliche Versorgung - Institutsermächtigung für Geburtshilfe - FG Münster, 17.08. § 116b SGB V Ambulante spezialfachärztliche Versorgung (1) Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung umfasst die Diagnostik und Behandlung komplexer, schwer therapierbarer Krankheiten, die je nach Krankheit eine spezielle Qualifikation, eine interdisziplinäre Zusammenarbeit und besondere Ausstattungen erfordern 1. rechtswidrige nicht begünstigende Verwaltungsakte nach den Absätzen 1 und 2 nicht später als vier Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem der Verwaltungsakt bekanntgegeben wurde, zurückzunehmen sind; ausreichend ist, wenn die Rücknahme innerhalb dieses Zeitraumes beantragt wird, 2. anstelle des Zeitraums von vier Jahren nach Absatz 4 Satz 1 ein. Mit § 116 Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird geregelt, dass ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben in bestimmten Fallkonstellationen als Antrag auf Rente gilt. In diesem Zusammenhang spricht man von der sogenannten Rentenantragsfiktion

§ 116 StGB (Strafgesetzbuch), Öffentliche Beleidigung

Ein weiterer spezieller Ausschuss des Forderungsübergangs ist in § 116 Abs. 6 SGB X mit dem Familienprivileg geregelt. Es geht hier um einen Ausschluss, durch den der Gesetzgeber vermeiden will, dass der Familienfrieden durch Schadensersatzforderungen der Leistungsträger gestört wird. Nach der genannten Vorschrift. § 116b Ambulante spezialfachärztliche Versorgung (1) Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung umfasst die Diagnostik und Behandlung komplexer, schwer therapierbarer Krankheiten, die je nach Krankheit eine spezielle Qualifikation, eine interdisziplinäre Zusammenarbeit und besondere Ausstattungen erfordern § 116 StGB (weggefallen) Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten StGB; StPO; StVollzG; Strafprozeßordnung (StPO) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 7.4.1987 I 1074, 1319 Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 4 G v. 16.6.2017 I 1634 § 116 StPO Aussetzung des Vollzugs des Haftbefehls (1) Der Richter setzt den Vollzug eines Haftbefehls, der lediglich wegen Fluchtgefahr gerechtfertigt ist, aus, wenn weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend. (1) Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Versicherungsträger oder Träger der Eingliederungshilfe oder der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen hat, die der Behebung eines Schadens der gleichen Art dienen und sich auf denselben Zeitraum wie der vom Schädiger zu leistende Schadensersatz beziehen

§ 116 StGB (weggefallen) zur schnellen Seitennavigation. Schriftgröße klein a Schriftgröße mittel a § 7 StGB, Geltung für Auslandstaten in anderen Fällen § 8 StGB, Zeit der Tat § 9 StGB, Ort der Tat § 10 StGB, Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende § 11 StGB, Personen- und Sachbegriffe § 12 StGB, Verbrechen und Vergehen § 13 StGB, Begehen durch Unterlassen. § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme (1) Die Leistungen 1. zur Assistenz zur Übernahme von Handlungen zur Alltagsbewältigung sowie Begleitung der Leistungsberechtigten (§ 113 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit § 78 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 5) § 116 Besonderheiten (1) Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung können auch erbracht werden, wenn behinderte Menschen nicht arbeitslos sind und durch diese Leistungen eine dauerhafte Teilhabe am Arbeitsleben erreicht werden kann

§ 116 SGB III regelt Besonderheiten, die bei der Erbringung allgemei-ner Leistungen an behinderte Menschen zu beachten sind. Durch die in § 116 SGB III (abschließend) geregelten, erleichternden Zugangs-voraussetzungen für bestimmte Förderungen bzw. speziellen Leis-tungen, wird der Vorrang der allgemeinen Leistungen unterstützt. Die Grundvoraussetzungen zur Förderung müssen trotzdem. (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 3 bis 5 erbracht werden Lesen Sie (XXXX) §§ 116 bis 119 StGB kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften § 116 StGB (weggefallen) Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. zur schnellen Seitennavigation.

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  2. Aufl. 2017, Stand: 12.3.2018, § 116 Rz. 36). Trotz des Forderungsübergangs bleibt der Geschädigte aber zur Einforderung der Schadensersatzleistung berechtigt. Dies ergibt sich aus dem Nachrrang der Sozialhilfe nach § 2 SGB XII. Das Recht zur Einforderung des Schadensersatzes endet jedoch, sobald Sozialleistungen erbracht werden. Rz. 1
  3. Die Regressvorschrift des § 116 SGB X ist auf eine Entlastung der Solidargemeinschaft gerichtet, soweit die Gewährung einer Sozialleistung durch schädigendes Handeln Dritter notwendig geworden ist. Diese Entlastung wird dadurch bewirkt, dass gemäß § 116 Abs. 1 SGB X ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens (z. B. gesetzliche Ansprüche.
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§ 116 Besonderheiten (1) Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Artikel 5 EinglVerbG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und. Auch Prävention und Nachsorge können grundsätzlich Anlass für Erwägungen zur Umdeutung sein, und zwar sowohl nach § 116 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI als auch nach § 116 Abs. 2 Nr. 2 SGB VI. Bei den Nachsorgeleistungen ergibt sich jedoch nur dann eine praktische Bedeutung, wenn sie eigenständig durch die Versicherten beantragt werden. Im Regelfall kommen Nachsorgeleistungen im unmittelbaren Anschluss an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben auf. merken. Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.12.2020. (1) Wer einen nicht zu seiner Kenntnisnahme bestimmten verschlossenen Brief oder ein anderes solches Schriftstück öffnet, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen zu bestrafen § 116 Anspruch gegen Schadensersatzpflichtige. EL 102 Dezember 2018 (1) 1Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Versicherungsträger oder Träger der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grun

Richtlinie ambulante spezial­fach­ärztliche Versorgung § 116b SGB V - ASV- RL. Die Richtlinie regelt das Nähere zum erkran­kungs­spe­zi­fischen Versor­gungs­angebot der ambulanten spezial­fach­ärzt­lichen Versorgung, insbesondere die einbezogenen Erkran­kungen, den Behand­lungs­umfang, die personellen und sächlichen Anforde­rungen an die. Kommentar zum § 110 StGB von lexlegis. 5,0 bei 3 Bewertungen; Es gilt das Prinzip der mutmaßlichen Einwilligung nach Abs 2, wonach vermutet wird, dass ein dringend behandlungsbedürftiger Patient, der aufgrund seines (unfallbedingten) Zustandes nicht mehr in der Lage ist sich mitzuteilen, eher behandelt als nicht behandelt werden möchte.Die T.. Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 6, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 2 und 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwenden

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus. 5,0 bei 2 Bewertungen; Rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel. Eine üble Nachrede im Sinne des § 111 StGB liegt vor, wenn einer Person rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel vorgeworfen werden. Kienapfel/Schroll, Strafrecht Besonderer Teil I4 (2016) 335 mehr lesen.. § 116. Handlungen nach dem § 111 oder dem § 115 sind auch strafbar, wenn sie gegen den Nationalrat, den Bundesrat, die Bundesversammlung oder einen Landtag, gegen das Bundesheer, eine selbständige Abteilung des Bundesheeres oder gegen eine Behörde Weiterlesen Bundesgesetze § 116 StGB. Aktuelle Fassung In Kraft seit 01.1.1975. Versionen. § 116 SGB VI Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe (1) (weggefallen) (2) Der Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gilt als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind und 1. ein Erfolg von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht zu erwarten ist oder . 2. Leistungen zur. § 116a SGB V Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung. Der Zulassungsausschuss muss zugelassene Krankenhäuser für das entsprechende Fachgebiet in den Planungsbereichen, in denen der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen eingetretene Unterversorgung nach § 100 Absatz 1 oder einen zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf nach § 100 Absatz 3 festgestellt hat, auf.

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Richtlinie nach § 116b SGB V (Konkretisierung Onkologische Erkrankungen: Tumore des Auges) Beschlussdatum: 19.06.2008 Inkrafttreten: 17.09.2008 Beschluss veröffentlicht: BAnz. Nr. 140 (S. 3 359) vom 16.09.2008 Beschlusstext (PDF 490.60 kB) Schreiben an das BMG (PDF 52.68 kB) Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (PDF 65.64 kB) Weiterführende Informationen Pressemitteilung: G-BA legt. Begrenzt wird der Anspruchsübergang gemäß § 116 Abs. 3 Satz 3 in den Fällen, in denen Hilfebedürftigkeit nach dem SGB XII entstehen würde. Insoweit erfolgt zum Schutz des Geschädigten eine Verschiebung zulasten des Sozialleistungsträgers. Sinn und Zweck der Norm erfordern eine Auslegung über den Wortlaut hinaus

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§ 116b - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1a G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299 Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch 277 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1402 Vorschriften zitiert. Viertes Kapitel Beziehungen der. Rz. 5 § 116 erfasst Schadensersatzansprüche jeglicher Art. Dazu gehören sowohl Ansprüche aus Delikt, wie etwa einer schuldhaften Körperverletzung im Straßenverkehr, aus Gefährdungshaftung, wie etwa die Haftung des Fahrzeughalters für die Betriebsgefahr des von ihm betriebenen Kraftfahrzeugs gemäß § 7 Abs. 1 StVG, oder auch Schadensersatzansprüche aus vertraglichen Beziehungen, z. B. § 116 SGB III, Besonderheiten Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten § 116b SGB 5 - Ambulante spezialfachärztliche Versorgung. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v

§ 116 SGB 5 - Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v 116 b sgb v - Die hochwertigsten 116 b sgb v unter die Lupe genommen! Wir wünschen Ihnen zuhause viel Spaß mit Ihrem 116 b sgb v! Sollten Sie Fragen oder Anregungen besitzen, kontaktieren Sie unserem Team sofort! Das Krankenhaus als Ersatz für die Arztpraxis: die aktuellen Auswirkungen des § 116 b II SGB V (Leipziger Juristische Studien. Medizinrechtliche Abteilung) Garcia Kids Jungen.

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§ 116 SGB XI - Kostenregelungen § 117 SGB XI - Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden § 118 SGB XI - (weggefallen) § 119 SGB XI - Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes § 120 SGB XI - Pflegevertrag bei häuslicher Pflege § 121 SGB XI - Bußgeldvorschrift § 122 SGB XI. Umwandlung § 116 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI 9 Jahre 1 Monat her #762. bodo; Autor; Offline; Fresh Boarder Beiträge: 6 ; Dank erhalten: 0 ; Hallo, durch Zufall bin ich hier im Forum gelandet und hab auch gleich ein oder mehrere Fragen. - 2000 war ich in einer Fachklinik für Psychosmatik etc. - 2005 Umschulung als Bürokauffrau absolviert, die von der DRV übernommen wurde - Leistungen zur Teilhabe. §§ 116-119 StGB - (weggefallen 116 b sgb v - Die besten 116 b sgb v unter die Lupe genommen! Wie gut sind die Bewertungen auf Amazon.de? Auch wenn diese Bewertungen nicht selten manipuliert werden können, bringen diese generell einen guten Orientierungspunkt. Welches Ziel verfolgen Sie als Benutzer mit Ihrem 116 b sgb v? Sind Sie mit der Versendungsdauer des entsprechenden Produkts im Einklang? Welchen Kostenfaktor kostet. 116 b sgb v - Die hochwertigsten 116 b sgb v unter die Lupe genommen. Auf welche Faktoren Sie zu Hause bei der Wahl Ihres 116 b sgb v Aufmerksamkeit richten sollten. Um Ihnen die Wahl des richtigen Produkts wenigstens etwas leichter zu machen, haben wir außerdem das beste aller Produkte ausgesucht, das zweifelsfrei aus all den getesteten 116 b sgb v beeindruckend auffällig ist - insbesondere.

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